Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 17.07.2020 von Dirk Kienscherf SPD

(...) das Vorkaufsrecht der Stadt am Allermöher Deich auszuüben, in keinem Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie zur Dove-Elbe im Rahmen des Forums Tiedeelbe steht. (...)

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Antwort 08.07.2020 von Dirk Kienscherf SPD

(...) nein, Andy Grote sollte nicht zurücktreten, denn er hat als Innensenator in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleistet. Er hat einen Fehler gemacht und sich dafür entschuldigt. (...)

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Antwort 18.02.2020 von Dirk Kienscherf SPD

(...) Daraufhin hat die zuständige Polizeidirektion das Zutrittsverbot für Frauen gemäß SOG erlassen. Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft, und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen". (...)