Frage an Dirk Kienscherf von Klaus-Peter S. bezüglich Verkehr
Hallo Herr Kienscherf!
Nachts Tempo-30 auf 85 Straßen in Hamburg bis 2024. Dazu sind noch 15 sogenannte "ruhige Gebiete"mit einer Mindestgröße von 50 Hektar vom Senat geplant! Wann kommt eigentlich Tag und Nacht Tempo 30 auf allen Straßen Hamburgs? Das ist doch das erklärte Ziel der totalen Verkehrswende Ihres Grünen Koalitionsparners.Ich bin schon jetzt gespannt, wie die rund 900.000 Autobesitzer und Wähler in Hamburg bei der nächsten Bürgerschaftswahl auf diese Verkehrswende von Rot-Grün reagieren werden!
Sehr geehrter Herr Steinberg,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Tag und Nacht Tempo 30 auf allen Straßen Hamburgs planen weder wir noch der grüne Koalitionspartner; dies wäre schon rein rechtlich nicht möglich, weil nicht mit der Straßenverkehrsordnung vereinbar.
Mit freundlichen Grüßen,
Dirk Kienscherf
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