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Dirk Kienscherf
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Sollte die nächste Hamburger Bürgerschaft (ab 2025) ein Vollzeitparlament sein?

Frage von Vera K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 3 Tage

Liebe Frau K.,

nein, die Bürgerschaft sollte und wird in der nächsten Legislaturperiode kein Vollzeitparlament werden und bleibt Teilzeitparlament.

Nach umfangreichen Beratungen haben sich die Fraktionen nach einer Testphase auf eine Neuorganisation der Arbeit der Fachausschüsse der Bürgerschaft verständigt. Die Ausschüsse werden nunmehr regelmäßig grundsätzlich zwischen 14 und 19 Uhr tagen. Damit wird die Arbeit der Bürgerschaft auch tagsüber einen größeren Raum einnehmen, dadurch bedingt berufliche Arbeitszeiten von Abgeordneten ggf. reduziert werden. Die Einführung eines Vollzeitparlaments zur nächsten Bürgerschaftswahl steht nicht zur Diskussion. 

Herzliche Grüße

Ihr 

Dirk Kienscherf

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