Ellen Hempel Fotografie
Der Vorschlag der SPD, zunächst mit Entkriminalisierung zu beginnen und parallel mir Modellprojekten die Legalisierung voran zu bringen hat es nicht in den Koalitionsvertrag geschafft.
die Impfpflicht für alle Bürger ist letztlich vom Bundestag nicht verabschiedet worden. Dennoch möchte ich deutlich machen, die Impfung schützt sehr gut vor schwerem oder gar tödlichem Verlauf der Erkrankung.
Ja, eine Impfung ist ein Eingriff in den Körper, daher ist hier sehr genau abzuwägen, ob der Schutzzweck, auch unter Berücksichtigung der Risiken, dies rechtfertigt. Aus meiner Sicht würde der Schutzzweck, bei dem verhindert wird, dass es tägliche mehr als 100 Tote gibt, durchaus das Risiko rechtfertigen
Zunächst Ist eine einrichtungsbezogene Impfpflicht keine allgemeine Impfpflicht.
Ich halte es aber für ein wenig komplexer die Frage Drug Checking zu regeln. Eine schlichte Rücknahme der Weisung würde viele Probleme, auch die möglicher Strafverfolgung nicht lösen.
im März 2021 war die Situation eine völlig andere und auch die Einschätzung wie uns die Pandemie weiter belastet und welche Opfer sie haben wird und wie sie zu stoppen wäre anders.
