leider kann ich Ihnen dazu auch keine konkrete Auskunft geben. Eigentlich war vom BMG ein Aufschlag noch vor der Sommerzeit angekündigt. Der ist nicht erfolgt.
Antwort 06.08.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Antwort 18.07.2024 von Dirk Heidenblut SPD
zu keiner Strömung, ich bewahre mir gerne meine Unabhängigkeit.
Antwort 09.07.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Bezogen auf die Apotheke Light (also den Verzicht auf Apotheker*innen) teile ich Ihre Einschätzung, das bringt nichts, und zerstört die Versorgungsstruktur.
Antwort 11.07.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Ich teile Ihre Sicht, dass der vorgelegte Gesetzentwurf dringend entsprechend übearbeitet werden muss
Antwort 23.06.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Nein. Die Ausführung von Gesetzen und Verordnungen ist Aufgabe der Exekutive, also der jeweiligen Regierung.
Antwort 16.06.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Eine rückwirkende Änderung des Fahrerlaubnisentzugs ist nicht vorgesehen.

