Frage an Dirk Heidenblut von Jochen G. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Heidenblut,
vielen Dank für Ihre exakt an meinen Fragen https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dirk-heidenblut/question/2019-02-05/309762 orientierte Antwort.
Sie sprechen von "..viele gesetzliche Neuregelungen..die zu einer Verbesserung des Gesundheitssystems führen..", "..massive Verbesserungen beschlossen.." etc..
Ohne die entsprechende Maßnahme konkret zu benennen, kann man sich kein eigenes Bild davon machen, was hier im Guten oder im Schlechten, gemacht wurde. Die vorliegend verwendeten Begrifflichkeiten geben "nur" eine persönlich Wertung (viel, massiv, Verbesserung) über nicht genannte Handlungen wieder.
Könnten Sie diese Handlungen (Maßnahmen) konkret beschreiben oder eine url benennen, unter der man sie abrufen kann?
Zu Ihrer Antwort auf meine Frage zum Thema Transplantationsbeauftragter (TB) https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/dirk-heidenblut/question/2019-02-09/309964 stelle ich klar, dass selbstverständlich nicht von mir gemeint war, dass der TB den Tod feststellt, oder die Todesarten kennen muss, gar bestimmen muss. Der TB oder besser Explantationsbeauftragte muss alle erforderlichen Informationen zur Analyse des Spenderpotentials, der Spenderidentifizierung und Spendermeldung sicherstellen und weiterleiten an die DSO (Deutsche Stiftung Organspende). Von dort aus wird alles weitere dann veranlasst und durchgeführt. Würden Sie diese Funktion als Kontrolleur zur Vermeidung von Fehlbelegung auch verstehen können?
Ich bin Ihrer Meinung, "Wichtig ist vielmehr, dass die Krebsfrüherkennung, auch in anderen Behandlungssituationen...............erfolgt", so auch wie von mir thematisiert, bei der Krankenhausaufnahme durch einen speziell ausgebildeten und freigestellten Krebsbeauftragten. Wollen Sie wetten, dass der nach dem TB kommen wird?
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihr großes Interesse an den vielen Verbesserungen in der Gesundheitspolitik die in der letzten und dieser Legislatur von uns verabschiedet wurden. Gerne konkretisiere ich das an einigen Beispielen. Umfassende Informationen, da Sie ja auch um eine url gebeten haben, finden Sie auf den Seiten des zuständigen Bundesminsiteriums https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ .
Wir haben etwa mit dem Präventionsgesetz die Prävention in Lebenswelten durch Erhöhung der Mittel, klare Bennung der Lebenswelten (Kita, Schule, Arbeit und Senioreneinrichtungen), Stärkung der Selbsthilfe und viele weitere Verbesserungen massiv gestärkt. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/p/praeventionsgesetz.html
Wir haben durch das Hospiz- und Palliativgesetz insbesondere die Versorgung von Schwerstkranken, Sterbenden und Schmerzpatient*innen deutlich verbessert. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/begriffe-von-a-z/h/hospiz-und-palliativgesetz.html
Durch den vollständigen Umbau der Pflegeversicherung haben wir endlich die Versorgung von Menschen mit geistigen, psychischen oder seelischen Einschränkungen (etwa Demenz) in der Pflegeversicherung sicher gestellt, zugleich die Leistungen massiv ausgebaut. Gute Informationen dazu finden Sie hier: www.pflege.de/pflegekasse-pflegerecht/pflegegesetz-pflegereform/pflegestaerkungsgesetze/
Anknüpfend daran haben wir in diesem Jahr, sowohl in Kliniken wie in Altenheimen, die Situation der Pflegekräfte durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz verbessert. So werden insgesamt 13.000 Stellen in Pflegeheimen geschaffen, Krankenhäuser können sogar jede neue Stelle finanziert bekommen und darüber hinaus haben wir die tarifliche Bezahlung abgesichert.
Ob Versorgungsstrukturgesetz, Krankenhausstrukturgesetz, Psychiatriereformen oder viele weitere Verbesserungen im Bereich etwa der Heil- und Hilfsmittelversorgung und nicht zuletzt mit dem gerade in Diskussion befindlichen Terminservice und Versorgungsgesetz der bessere Zugang zu Facharztterminen, die Aufzählung ließe sich - sehr konkret - noch weit fortsetzen.
Ich hoffe Ihnen damit geholfen zu haben, freue mich, dass ich Ihnen bei der Einordnung der Funktion des Transplantationsbeauftragten weiter helfen konnte und verbleibe,
mit feundlichen Grüßen,
Dirk Heidenblut
Weitere Fragen an Dirk Heidenblut
Ob die CDU/CSU dafür eine Mehrheit findet hängt somit von der Wahl ab. Und da es wohl immer auch einen Koalitionspartner geben wird müsste auch der zustimmen. Ich halte das insgesamt für eher unwahrscheinlich.
Ein konkreter Zeitplan ist mir nicht bekannt, ich erwarte aber bis Sommer einen entsprechenden Entwurf des Gesetzes
die Anbauvereine sind ausschließlich darauf ausgerichtet den Mitgliedern den Eigenanbau zu ermöglichen, sie werden kaum als Einfallstor für organisierte Kriminalität oder Geldwäsche wirken können.
ich halte es für absolut realistisch, dass wir, wie vorgesehen, auch die Säule 2 zur Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode verabschieden werden.