(...) Die Union ist nicht gegen eine Rehabilitation von NS-Kriegsverbrechern. Im Jahr 2002 wurde im Bundestag sogar eine pauschale Rehabilitierung von damals Verurteilten beschlossen. (...)
(...) Insbesondere zur besseren regionalen Erschließung des Raumes Olpe - Hattenbach ist eine leistungsfähige und durchgehende Bundesfernstraßenverbindung vorteilhaft. (...)
(...) Die Bundesregierung sichert also nicht die Finanzinstitute „aus Liebe“ zu dieser Branche ab, sondern um die Ersparnisse und Altersvorsorge der Bevölkerung zu sichern und die weitere Kreditgewährung an die Wirtschaft zu ermöglichen. Im Übrigen haben inzwischen praktisch alle Industrieländer einen Schutzschirm über ihre Finanzinstitute in ähnlichem Sinne wie in Deutschland gespannt. (...)
(...) Ich selbst bin hinsichtlich der Notwendigkeit eines Paintball-Verbots unschlüssig. Mir wurden von verschiedenen Seiten Argumente vorgetragen, die sowohl für als auch gegen ein Verbot sprechen. (...)
(...) Es ist das erklärte Ziel des Senats, den Anteil des Radverkehrs in Hamburg zu verdoppeln. Das im Koalitionsvertrag ebenfalls angestrebte Fahrradleihsystem konnte am 10. (...)
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre Frage zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet.
