Wie stehen Sie zur zunehmend autoritären Entwicklung in Kuba mit Versorgungsnot, Unterdrückung von Protesten und Einparteiensystem – und warum bleibt Kritik von links oft verhalten?
Sehr geehrter Herr S.,
Ihre Frage gibt meine Antwort in Teilen vor.
Kuba ist ein Einparteiensystem, in dem Grund- und Freiheitsrechte vielfach nicht verwirklicht sind. Reformen wurden angestoßen, aber letztlich nicht umfänglich umgesetzt. Hoffnungen auf Wandel gab es zuletzt zu Zeiten Obamas, der auf Entspannung statt Konfrontation gesetzt hat. Davon ist kaum etwas übrig. In der Folge haben in den letzten Jahren viele Kubaner ihre Insel verlassen.
Staaten, die Grund- und Freiheitsrechte nicht gewähren, sind zu kritisieren. Doppelstandards sind in der Außenpolitik ein maßgebliches Problem. Dass Kritik an Kuba nicht im Vordergrund steht, liegt aber nicht an der politischen Linken, sondern am weltpolitischen Geschehen. Mit dem Krieg in der Ukraine, in Gaza und handelspolitischen Verwerfungen, ausgelöst durch den amerikanischen Präsidenten, steht die verhältnismäßig kleine Karibikinsel nicht im Fokus. Übrigens auch nicht deren Errungenschaften.
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
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