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Dietmar Bartsch
DIE LINKE
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Wie stehen Sie zu der Platform "Abstimmung 21" für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung.

Frage von Hans-Ulrich K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 18 Stunden 38 Minuten

Sehr geehrter Herr Kalweit,

meine Fraktion fordert seit vielen Jahren die Einführung bundesweiter direktdemokratischer Elemente. In jeder Legislaturperiode seit 2005 haben wir einen Antrag bzw. Gesetzentwurf dazu im Bundestag vorgelegt.

In der laufenden Wahlperiode war es ganz bewusst der erste Gesetzentwurf, den die Fraktion DIE LINKE. eingebracht hat (vgl. https://dserver.bundestag.de/btd/19/000/1900016.pdf).

Insofern begrüßen wir alle Initiativen, die das Thema Direkte Demokratie vorantreiben, so wie es auch "Abstimmung 21" tut.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dietmar Bartsch

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