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Diether Dehm
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Frage von Tanja V. •

Frage an Diether Dehm von Tanja V. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Dr. Dehm,
nach langem Kampf wurde mir eine Weiterbildung ermöglicht. Den Bildungsträger durfte ich mir selber suchen. Die ersten drei waren deutlichst inkompetent und indiskutabel, so bekam dann die IBB Hannover ihre Chance und ich startete im Oktober 2014 mit meiner Weiterbildung. Vertraglich zugesichert wurden mir insgesamt 1035 Unterrichtsstunden, 9 Unterrichtsstunden täglich, 45 Unterrichtsstunden in der Woche. In der Realität fand dann von Oktober bis Dezember gar kein Unterricht statt und seit Dezember sind es nun, wenn überhaupt 3 Unterrichtsstunden täglich, 16 Unterrichtsstunden die Woche. Die restlichen Stunden sind reines Selbststudium, abgerechnet werden allerdings Unterrichtsstunden.
Als ich mich das 1. Mal beschwerte, wurde mir nahegelegt, mich doch krankschreiben zu lassen, da man mir die zugesagte Bildung leider nicht anbieten konnte. Ich lehnte natürlich ab und bestand auf die Bildung, für die der Steuerzahler €7452,- investiert!!!! Daraufhin wollte die IBB den Bildungsvertrag ihrerseits auflösen, da man meinen hohen Ansprüchen leider nicht gerecht werden könne. Ich bestehe lediglich auf die zugesagte Leistung und fühle mich dem Landkreis, dem Steuerzahler und mir selber dazu verpflichtet, dafür auch die beste Gegenleistung in Form eines sehr guten Abschlusses zu erbringen, damit ich wieder auf dem aktuellen Bildungsstand bin, den ich für meinen Beruf benötige.

Wie kann es sein, dass ein Bildungsanbieter für so viel Geld so wenig Bildung anbieten kann und die Agentur für Arbeit und das Jobcenter dies auch noch fördert? Ich habe das Gefühl, dass man wirklich dumm bleiben soll, damit man auch bloß nie wieder eine Anstellung bekommt. Leider haben weder das Jobcenter noch die Arbeitsagentur oder der Landkreis auf meine Beschwerden reagiert.
Mit freundlichen Grüßen,
Tanja Vollstedt

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau Vollstedt,

die Entwicklung in dem Bereich der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen betrachten wir bereits seit vielen Jahren mit Sorge. Ihnen ist sicherlich bekannt, dass sowohl die Partei DIE LINKE als auch die Fraktion im Bundestag erbitterte Gegner der sogenannten Hartz-Gesetze und dabei insbesondere von Hartz IV sind. Wir haben andere Erwartungen an die Überwindung der Erwerbslosigkeit. Insbesondere vertreten wir die Auffassung, dass nicht genügend Arbeitsplätze vorhanden sind. Dies betrifft sowohl die Wirtschaft, wo der Anteil der Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer bei weitem den Bedarf nach kurzfristiger Überbrückung von Auftragsschwierigkeiten übersteigt, als vor allem Dingen den Bedarf an qualifizierten Arbeitskräften im Bereich der sozialen Dienstleistungen.

Da Sie weder das Ziel Ihrer Maßnahme noch die konkrete Richtung Ihrer Weiterbildung beschrieben haben, können wir Ihnen leider nur unsere allgemeinen Positionen vermitteln:
Wir setzen bei der Überwindung von Erwerbslosigkeit auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, darunter auch auf die Schaffung von öffentlich geförderten Arbeitsplätzen. Wir teilen Ihre Erwartung an eine bessere Arbeitsförderung. Dazu zählt eine gute Qualifizierung, die dem Förderbedarf der Teilnehmer entspricht und über anerkannte Abschlüsse verfügt. Wir erwarten von den Arbeitsagenturen und den Jobcentern, dass sie sich um die Qualität solcher Maßnahmen kümmern und dazu zählt auch, die Träger regelmäßig zu kontaktieren und auch zu kontrollieren. In der Regel versprechen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Absolvierung einer Maßnahme, die Chancen auf die Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt zu verbessern und dem Regime des Leistungsbezuges zu entkommen. Es kann nicht sein, dass Teilnehmer für die „Nichtteilnehme“ an Maßnahmen sanktioniert werden, Träger aber bei Nichtdurchführung die volle Trägerpauschale erhalten. Je nachdem, wie Sie zu „Ihrem/r Vermittler/in“ stehen, wäre eine erneute deutliche Ansage, am besten schriftlich, zu der Durchführung der Maßnahme am Platz. Wenn Sie alles auf sich beruhen lassen, habe Sie keine Chance in absehbarer Zeit in eine wirklich sinnvolle Maßnahme zu geraten.

In vielen Geschäftsstellen der Partei DIE LINKE finden Hartz-IV-Beratungen statt, vielleicht auch in Ihrer Nähe. Es bietet sich an, den Kontakt zu einer solchen Beratungsstelle zu suchen. Der Kontakt zum Kreisverband Harburg lautet: kv@dielinke-harburg-land.de

Mit solidarischen Grüßen
Diether Dehm