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Detlev Schulz-Hendel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage an Detlev Schulz-Hendel von Björn Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Schulz-Hendel, wie wollen Sie Lobbyismus im Landtag transparent machen?

Frage von Björn Z. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 11 Stunden 1 Minute

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für die Anfrage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte:

wir brauchen einen möglichst umfassend transparenten Staat, das gilt aber auch selbstverständlich für Niedersachsen. Deshalb wollen wir als GRÜNE auch ein Informationszugangsgesetz auf den Weg bringen. Kern muss sein, dass wir das Handeln der Kommunen, der Behörden aber auch der Ministerien nachvollziehbarer gestalten. Natürlich ist es wichtig für Projekte beispielsweise externen Sachverstand durch Fachexperten einzuholen. Dieses muss aber für die Bevölkerung nachvollziehbar und transparent sein. Und ganz klar: Wir brauchen und wollen ein Lobbyistenregister, um Lobbyismus transparent zu machen. Gleichzeitig ist es aber ebenso wichtig Lobbyismus einzugrenzen. Des Weiteren muss eine Karenzzeit von mindestens 3 Jahren für Minister*Innen, Staatssekretäre etc geben, wenn sie nach Ihrem Ausscheiden aus ihren Amt eine Beschäftigung in Wirtschaftsunternehmen annehmen. So können wir den Einfluss von Unternehmen auf politische Entscheider*Innen deutlich verringern.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Freundliche Grüße

Detlev Schulz-Hendel

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