In den zwei Jahren Pandemie wurden der Politik immer wieder Vorwürfe gemacht: Es wird nicht agiert, sondern nur reagiert. Jetzt machen wir das anders. Wir haben aus den vergangenen Jahren gelernt.
In Deutschland wird ein Impfstoff nur dann zugelassen, wenn er alle drei Phasen des klinischen Studienprogramms erfolgreich bestanden hat.
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir das erklärte Ziel gehabt, den Anteil des Güterverkehrs auf der Schiene am Gesamtverkehrsaufkommen erheblich zu steigern. Mehr Güter auf die Schiene ist auch das erklärte Ziel des aktuellen Koalitionsvertrages der Ampelparteien.
Aber: Masken sind ein wichtiger Baustein im Kampf gegen die Pandemie. Die Masken schützen uns und unser Gegenüber vor einer Infektion.
wie im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die 20. Wahlperiode vereinbart, werden wir das Urteil des Bundesfinanzhofes zum Alterseinkünftegesetz umsetzen und eine doppelte Rentenbesteuerung auch in Zukunft vermeiden.
wie Sie sicher wissen, war die Einführung der Bürgerversicherung einer der zentralen Punkte des Wahlprogramms der SPD zum Bundestagswahl 2021 und auch in der Bundestagswahl 2017.
