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Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen:
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Maurice Jelinski
Allgemein sollte überdacht werden, wie die ohnehin schwierige Versorgungssituation durch strukturelle Maßnahmen verbessert werden kann. Honorarabsenkungen sind hierbei definitiv ein falscher Schritt.
Bis zur Vorlage eines entsprechenden Abkommens kann man nur über die rechtliche Grundlage eines solchen Anspruchs der NATO spekulieren.
Ja, die rasanten Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz stellen die Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen.
Die Linksfraktion im Bundestag hat zuletzt mit dem Antrag aus dem Juni 2025 unter dem Titel " Gaza – Völkerrecht verteidigen, Waffenlieferungen stoppen, humanitäre Hilfe
Ermöglichen" (Drs.-Nr. 21/350) ausdrücklich gefordert:
Ich denke das Gesetz wird Anfang Dezember beschlossen.