SPD
Die Alternativen sind derzeit für mich keine zufriedenstellenden Optionen. Eine allgemeine Impfpflicht werden wir verfassungskonform gestalten.
Die F-35 Kampfflugzeuge sollen den mittlerweile veralteten Bestand der Luftwaffe ersetzen und die Bündnisfähigkeit Deutschlands sicherstellen.
unser Bundeskanzler Scholz hat besonders jetzt, in der Ukraine-Krise, seine Stärke, Tatkraft und sein Verantwortungsbewusstsein unter Beweis gestellt.
Prinzipiell sind Spenden an Ministerien natürlich immer genau zu überprüfen. Das geschieht bereits und kann jährlich im Integritätsbericht nachgelesen werden
Anhand der oben genannten Informationen halte ich eine allgemeine Impfpflicht für das geeignetste und sicherste Mittel, um die Corona-Krise dauerhaft überwinden zu können.
Die Integrität des Schengenraums wollen wir wiederherstellen und Ausnahmeregelungen restriktiver und nicht ohne Konsultationen unserer europäischen Partner nutzen.
