Ulf Duda
(...) Müller in einem persönlichen Gespräch den von Ihnen geschilderten Sachverhalt besprochen. Er hat mir versichert, dass der Schutz persönlicher Daten allerhöchste Priorität genießt und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeitsagentur Oldenburg selbstverständlich ist. Weiterhin hat mir Herr Dr. (...)
(...) Wie Sie bereits richtig annehmen liegt die Zuständigkeit für planerische Veränderungen an den Landstraßen L819 und L824 nicht beim Bund in Berlin sondern in der Kompetenz des Landes Niedersachsen. Selbstverständlich bin ich mit Verkehrsminister Lies und Vertretern der Landesregierung in regelmäßigen Gesprächen über die Themen, die Land und Regionen bewegen. (...)
(...) Ich danke Ihnen für den Hinweis zur Auffindbarkeit von Regierungsakten aus den vergangenen Legislaturperioden. Ihre Ausführungen werde ich gerne den Fachpolitikern in der SPD-Bundestagsfraktion zuleiten, um ggf. (...)
(...) Eine Ablehnung der Bundesregierung auf EU-Ebene - statt der Enthaltung - hätte übrigens am Ergebnis der Abstimmung auf EU-Ebene nichts geändert. Die Mehrheit der dafür stimmenden Staaten war schlichtweg zu groß. (...)
(...) Ich finde übrigens, dass mit Fotos, auf denen Kinder nackt dargestellt sind, generell kein Geld verdient werden darf. Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (beide SPD) haben sich dazu bereits ähnlich geäußert. (...)
(...) zunächst einmal danke ich Ihnen für Ihre Anfrage zur „Genmais-Abstimmung“. Bitte sehen Sie mir nach, dass ich Ihnen erst heute antworte, jedoch war es mir wichtig, einige Überprüfungen vorzunehmen, um Ihnen die entsprechenden Detailinformationen zukommen zu lassen. Ich kann Ihre Sorge über den Anbau genveränderter Maissorten und den damit verbundenen Unmut übrigens sehr gut verstehen und möchte versuchen, Ihnen die derzeitige Situation zu schildern. (...)
