Daniela Ludwig

(...) wenn Sie eine Projektarbeit zu diesem Thema schreiben, dann ist abgeordnetenwatch vielleicht nicht der passende Rahmen. (...)

(...) in den 33.000 Betten sind die Reservebetten inbegriffen. (...)

(...) Dennoch bin ich der Überzeugung, dass die getroffenen Entscheidungen die richtigen sind und auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung tragen. (...)

(...) ich gehe davon aus, dass unsere Sicherheitsbehörden einen intensiven Blick auf alle Vereinigungen in unserem Land haben, von denen eine mögliche Gefährdung unserer Sicherheit ausgeht. (...)

(...) Dennoch bin ich der Überzeugung, dass die getroffenen Entscheidungen die richtigen sind und auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung tragen. (...)

(...) Um die Höhe der Regelsätze der einzelnen Personengruppen zu bestimmen, wird dabei eine Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorgenommen, die alle fünf Jahre vom Statistischen Bundesamt durchgeführt wird. (...)