Daniela Kolbe
SPD

Frage an Daniela Kolbe von Puevfgvna Zöyyre bezüglich Verkehr

15. Mai 2020 - 13:58

Sehr geehrte Frau Kolbe,
gestern ist publik geworden, dass die novellierte STVO "entschärft" werden soll im Bezug auf die Strafen bei 21Km/h (sic!) zuviel innerorts.
Werden sie diese Entschärfung mittragen? Wenn ja, warum?
Wenn ja, bitte ich auch um eine Erläuterung warum es es ihrer Ansicht nach nicht bestraft werden soll, da 21 Km/h zuviel innerorts ja ganz offensichtlich eine mehr als erhebliche Übertretung ist.
Falls die Begründung sein sollte, dass zu viele ihren Führerschein verlieren könnten, bitte ich auch um eine Aufwägung der Verkehrtoten durch überhöhte Geschwindigkeit.
Vielen Dank im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Puevfgvna Zöyyre

Frage von Puevfgvna Zöyyre
Antwort von Daniela Kolbe
29. Mai 2020 - 09:36
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 6 Tage

Sehr geehrter Herr Möller,

ich lese aus Ihren Fragen ein gewisses Unverständnis für das Vorhaben von Verkehrsminister Scheuer, die gerade angepassten Strafen für Tempoverstöße in der Straßenverkehrsordnung wieder zu entschärfen. Und ich kann Ihnen nur sagen, dass ich dieses Unverständnis absolut teile. So manche Aussage aus dem Verkehrsministerium lässt mich mit offenem Mund zurück.

Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir diese Kehrtwende von Verkehrsminister Scheuer ausdrücklich nicht. Die Begründung, dass die novellierten Strafen zu hoch seien, weil viele befürchten erst ihren Führerschein und dann ihren Job zu verlieren, ist nichts weiter als absurd. Denn es ist nicht gerade schwer, dieser Befürchtung zu begegnen: Man muss sich einfach an die Geschwindigkeitsbegrenzungen halten. Natürlich kann es mal vorkommen, dass man ein Straßenschild übersieht und etwas zu schnell unterwegs ist. Wer aber innerorts über 20 km/h zu schnell fährt, macht das nicht aus Versehen, sondern verhält sich grob fahrlässig und gefährdet Menschen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Kolbe