Frage an Daniel May von Helmut S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr May,

zunächst einmal ganz grundsätzlich: Es wird Ihnen sicher nicht entgangen sein dass vom Bundestag über die Landtage, Kommunalparlamente bis hin zu Kreistagen Beschlüsse gefasst werden zu Antisemitismus und BDS. Dabei steht der sog. israelbezogene Antisemitismus (im Unterschied zum klassischen Antisemitismus) als die heutzutage dominierende Form dieses Ressentiments im Zentrum der Argumentation, also jene Variante die das Ressentiment nicht direkt, sondern in verkleideter Form zum Ausdruck bringt: Verkleidet als Kritik an Israel oder dessen Regierung. Daraus ergibt sich eine gewissen Basiskompetenz in Sachen Nah-Ost(politik) als Voraussetzung für eine Urteilsfähigkeit zum Thema Antisemitismus. Sonst kann man nämlich berechtigte Sachkritik und als Sachkritik verkleideten Antisemitismus nicht auseinander halten.

Wenn Sie sagen, sie seien hier nicht zuständig, dann bringen Sie damit zum Ausdruck, dass Sie in der aktuellen Antisemitismusdiskussion keine Kompetenz für sich beanspruchen obwohl Sie dazu vermutlich eine Meinung haben. Wenn die Stadtverordneten von Frankfurt mit Zustimmung der Grünen einen BDS-Antisemitismusbeschluss fassen, dann werden sie das doch tun, weil Sie hier urteilsfähig sind. Also kann man das auch für Landtagsabgeordnete verlangen.

Das Thema wird Ihnen in der voraussehbaren Zukunft noch häufiger begegnen.

Die von mir gestellten Fragen beziehen sich auf Hessen und setzen im Übrigen ein Informationsniveau voraus, dass jeder interessiertere Zeitungsleser haben kann.

Deswegen bitte ich um die Beantwortung meiner Fragen.

Herr Nouripour ist nicht zuständig für den hessischen Antisemitismusbeauftragten und auch nicht für das "Bildungsprojekt Antisemitismus" der hessischen Landtags-Grünen.