Wo sind all die Rüstungs-Milliarden geblieben?
https://www.berliner-zeitung.de/article/bundesregierung-in-erklaerungsnot-wo-sind-all-die-milliarden-euro-fuer-aufruestung-geblieben-10033538?utm_campaign=mrf-twitter-berlinerzeitung&mrfcid=2026043069f0690191c16830146b02c7
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Es sind Zahlen, die in ihrer schieren Dimension schwer zu fassen sind: 47.000 Beschaffungsverträge, ein Gesamtvolumen von 111 Milliarden Euro, abgeschlossen in nur vier Jahren. Rein rechnerisch entspricht dies rund 30 Vertragsabschlüssen – pro Tag. Die Bundesregierung hat seit der von Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar 2022 ausgerufenen „Zeitenwende“ als Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine ein beispielloses Aufrüstungsprogramm in Gang gesetzt. Doch auf die schlichte Frage der OAZ, wie viel von dem Bestellten tatsächlich bei der Truppe angekommen und einsatzbereit ist, bleibt das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) Antworten schuldig.
Weitere Fragen an Dagmar Schmidt
Konkret bedeutet das, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechen.
Seien Sie versichert, dass die SPD-Bundestagsfraktion und ich die Absenkung der Honorare durch die Selbstverwaltung sehr ernst nehmen und ich Ihre Verunsicherung und Ihren Unmut nachvollziehen kann
Das Ziel ist schlicht: Alle sollen den Weihnachtsmarkt unbesorgt besuchen können, ohne Angst haben zu müssen.
Zur Debatte um das MedCanG: Ja, das Kabinett hat Änderungen gebilligt. Ziel der Vorlage des Gesundheitsministeriums ist, Missbrauch professioneller Online-Rezepte einzudämmen (persönliche ärztliche Konsultation und damit auch kein Versandhandel ohne Arztkontakt).