Hat Herr Merz die unten angeführte Aussage wirklich getroffen?
Die BILD schreibt:
Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) rüttelt an einem der sensibelsten Themen der Deutschen – der Rente! Beim Empfang zum 75. Geburtstag des Bankenverbands machte er am Montag klar: So wie bisher kann das Rentensystem nicht ewig weitergehen. Er sprach aus, was bald auf die Rentner zukomme: „Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter“, sagte Merz – und legte direkt nach: „Sie wird nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern.“
Weitere Fragen an Dagmar Schmidt
Konkret bedeutet das, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) darüber wacht, ob die getroffenen Entscheidungen den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechen.
Seien Sie versichert, dass die SPD-Bundestagsfraktion und ich die Absenkung der Honorare durch die Selbstverwaltung sehr ernst nehmen und ich Ihre Verunsicherung und Ihren Unmut nachvollziehen kann
Das Ziel ist schlicht: Alle sollen den Weihnachtsmarkt unbesorgt besuchen können, ohne Angst haben zu müssen.
Zur Debatte um das MedCanG: Ja, das Kabinett hat Änderungen gebilligt. Ziel der Vorlage des Gesundheitsministeriums ist, Missbrauch professioneller Online-Rezepte einzudämmen (persönliche ärztliche Konsultation und damit auch kein Versandhandel ohne Arztkontakt).