Die Ampelkoalition hat sich in ihrem Koalitionsvertrag zur Schaffung eines deutschlandweiten Netzwerks von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen zur Erforschung und Therapie von Long-Covid/ME-CFS verpflichtet. Darunter fallen auch Geschädigte durch Impfungen.
Die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum ist der SPD seit jeher ein wichtiges Anliegen.
Zusammen mit unseren europäischen Partnern haben wir in der EU bereits acht Sanktionspakete gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt.
Hunderte iranische Verantwortliche und dutzende Organisationen, die für Menschenrechtsverstöße verantwortlich gemacht werden, stehen auf der Sanktionsliste, sie sind mit Einreisesperren belegt und ihre Vermögen in der EU eingefroren
das Bundesverteidigungsministerium hat sich bei der Nachfolge für den CH-53 intensiv mit den Inspekteuren der Luftwaffe und des Heeres, dem Generalinspekteur der Bundeswehr und weiteren Fachleuten beratschlagt
Deutschland hat einige der modernsten schweren Waffensysteme, die derzeit in der Ukraine im Einsatz sind, geliefert.
