SPD Hessen
Deswegen setzt sich die SPD bei der Beantragung von Volksbegehren und der Durchführung eines Volksentscheids für eine deutliche Reduzierung der notwendigen Unterschriften und Stimmen ein.
Weitergehende Vorgaben sollten aus meiner Sicht möglich sein, sofern diese demokratisch durch die Schulkonferenz beschlossen und sachlich begründet sind.
Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.
meine Position ist relativ einfach. Solche Veranstaltungen sollten kostenfrei sein. Einzige Ausnahme wäre, wenn damit Gewinn erzielt wird. Dass hinterher aufgeräumt wird, ist ja selbstverständlich.
Rechenzentren werden gebraucht, deshalb unterstütze ich die Schaffung weiter Kapazitäten in diesem Bereich grundsätzlich.
Ob bei Windkraftanlagen, Rechenzentren oder anderen großen Bauprojekten, in der Regel möchte diese niemand gerne vor seiner Haustüre.
