Sehr geehrter Herr de Vries,Renten.- und Diätenanpassung werden von Lohnentwicklung des Vorjahres bestimmt. Wie erklärt sich das Rentner 3,74 und MdBs 5,4% erhalten?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für ihr Anfrage. Gern möchte ich auf meine Antwort auf die Frage vom 4. Juni 2025 auf diesem Portal hinweisen. Dort habe ich mich ausführlich zum Thema Diätenanpassung geäußert.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries
Weitere Fragen an Christoph de Vries
Zur Übernahme des tariflich vereinbarten zusätzlichen Urlaubstages auf den Beamtenbereich wurde bisher noch keine politische Entscheidung getroffen.
Das Rundschreiben des BMI vom 14. Juni 2021 zur amtsangemessenen Alimentation betreffend den Umgang mit erhobenen Widersprüchen bzw. geltend gemachten Ansprüchen hat weiterhin Bestand.
Der Referentenentwurf wird – den üblichen Gepflogenheiten folgend – auf der Internetseite des BMI publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.
Auch zu dieser Frage habe ich bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.