Frage an Christoph Bernstiel von Farina G. bezüglich Humanitäre Hilfe

Sehr geehrte Frau Genzen,

selbstverständlich beobachte ich als Mitglied im Innenausschuss genau, wie sich die Lage in Flüchtlingslagern wie zum Beispiel in Griechenland entwickelt. Generell halte ich es für sehr wichtig, Menschen in Not zu helfen. Allerdings halte ich nichts von einem deutschen Sonderweg. Eine Lösung für die Flüchtlingsproblematik muss auf europäischer Ebene gefunden werden und von europäischer Solidarität geprägt sein. Dies gilt insbesondere bei der Verteilung von Flüchtlingen.

Bereits Anfang März haben sich zehn Staaten der EU und die Schweiz darauf verständigt, insgesamt 1600 unbegleitete, minderjährige Flüchtlinge aufzunehmen. In einem ersten Schritt wurden 47 unbegleitete Minderjährige in Deutschland aufgenommen.
Ich bin überzeugt, dass das europäische Asylsystem von Humanität, aber auch Ordnung und Steuerung geprägt sein muss. Dabei gilt es, durch die konsequente Erfassung und Registrierung der Menschen das Ausnutzen der europäischen Hilfsbereitschaft zu verhindern. Nur wer wirklich Schutzanspruch hat, sollte kommen und bleiben dürfen.
Um diese Ziele zu erreichen, wird bereits viel getan. Die Zahl der Frontex Grenzbeamten soll bis 2027 auf 10.000 aufgestockt werden. Auch unterstützt die Europäische Union die Türkei mit insgesamt sechs Milliarden Euro für humanitäre Flüchtlingshilfe. Dadurch können Miete und Medikamente für Flüchtlinge gedeckt werden und für mehr als eine halbe Million Flüchtlingskinder kann der Schulbesuch finanziert werden. Auch die Lager in Griechenland werden durch verschiedenste Hilfen von Deutschland vor Ort unterstützt. Dazu zählen zum Beispiel die Entsendung von Kräften der Bundespolizei und des THW, aber auch das Bereitstellen von Hilfsgütern.

Durch den Ausbruch der Corona-Pandemie wurden die Hilfsmaßnahmen schwieriger, aber die Pandemie hat die Hilfen nicht zum Erliegen gebracht. Gute Zustände in den Lagern und die Hilfe vor Ort sind gerade jetzt wichtiger denn je. Wir werden daher weiterhin dazu beitragen, dass die Versorgung und gute hygienische Bedingungen für die Geflüchteten gewährleistet werden können.

Freundliche Grüße

Ihr Christoph Bernstiel