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Frage von Manfred D. •

Frage an Christine Lambrecht von Manfred D. bezüglich Bildung und Erziehung

Laut FAZ(14.3.2009): "Die Städte haben Vermögenswerte für Hunderte Millionen Euro verschachert...um daraus einen kurzfristigen Vorteil...zu ziehen. Jetzt müssen sie sehen, dass sie sich verspekuliert haben."

Meine Frage:
Wem gehören die Schulgebäude im Kreis Bergstrasse?
Wem gehört das AKG, die Schule an der ich unterrichte?
Die Kosten für die Sanierung zahlt der Steuerzahler. Wer profitiert von dieser Wertsteigerung?
Können die Besitzer der Schulgebäude diese weiterverkaufen?

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Herr Manfred Distler

Die Schulgebäude des Kreises Bergstraße sind Kreiseigentum, allerdings wurde das Erbbaurecht einer Vielzahl an Schulen – auch des AKGs Bensheim – über die Deutsche Immobilien Leasing Gesellschaft (DIL) entgeltlich an Dritte vergeben.

Die Gebäude fallen aber nach einer Zeitspanne von 5-13 Jahren an den Kreis vollständig zurück.

Dies bedeutet, dass von einer Wertsteigerung der Kreis profitieren wird, da keine Mieten gezahlt werden – sondern die Gebäude über festgelegte Jahressätze zurückgekauft werden.

Auch ist eine Pleite der Deutschen Bank Tochter DIL im Zuge der Immobilienkrise ist momentan nicht abzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

Christine Lambrecht