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Christian Moser
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Frage von Maike G. •

Wieso arbeiten Sie für eine Rechtsanwaltskanzlei neben dem Mandat?

Bundestagsabgeordnete bekommen sehr viel Geld und teilweise steuerfrei. Sie haben aus Ihrer Nebenerwerbslandwirtschaft zusätzlich Einkommen. Weiter kommen noch Aufwandsentschädigungen für lokale politische Mandate hinzu. Wozu arbeiten Sie noch nebenbei in einer Kanzlei? Reicht Ihre Zeit also noch neben dem Bundestagsmandat und der Parteiarbeit für Rechtsstreite?

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Antwort von CSU

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten sind grundsätzlich zulässig, müssen jedoch transparent angezeigt und veröffentlicht werden. Berufliche Erfahrungen außerhalb der Politik können dazu beitragen, praktische Einblicke aus Wirtschaft und Gesellschaft in die parlamentarische Arbeit einzubringen. Dabei ist es mir wichtig, dass die gesetzlichen Transparenz- und Compliance-Regeln eingehalten werden und keine Interessenkonflikte entstehen. Ich habe mich wieder als Rechtsanwalt zugelassen, um generell fit in meinem Job zu bleiben und auch die Erfahrungen, Sorgen und Nöte, die in der Mandatsarbeit zusammen mit Unternehmen und rechtssuchenden Privatpersonen stehen mit nach Berlin zu tragen. Ich sehe diese Erfahrungen als Gewinn und Qualitätssteigerungen für mein Bundestagsmandat an und möchte betonen, dass meine Anwaltstätigkeit nur eine sehr geringe wöchentliche Stundenanzahl aufweist. Dabei gilt, das Bundestagsmandat und die darin anfallenden Aufgaben dürfen darunter unter keinem Zeitpunkt leiden. Andersrum gefragt: Wäre Ihnen ein Politiker lieber, der wirtschaftlich komplett von einem Bundestagsmandat oder einer Partei abhängig ist und nicht mehr die Interessen seiner Wahlkreisbürger vertreten kann? Die Arbeitszeit, die ich in mein Bundestagsmandat stecke, umfasst dabei weit mehr als ein gewöhnlicher acht Stunden Tag. 

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