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Christian Möbius
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Frage von H.-Dieter J. •

Frage an Christian Möbius von H.-Dieter J. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Herr Möbius,

wie steht ihre Partei zu Thema "Prüfung privater Abwasserleitungen"?

Da ich als Hausbesitzer von der geplanten Prüfung direkt betroffen bin, ist die Position ihrer Partei für meine Wahlentscheidung von größter Wichtigkeit. Sollten ihre Partei weiter an der unsinnigen Prüfung festhalten, werde ich meine Stimme diesmal nicht ihrer Partei geben.

Mit freundlichen Grüßen

H.- Dieter Janßen

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Janßen,

ich setze mich dafür ein, dass es keine generelle Prüfungspflichten für private Abwasserleitungen gibt. Ich bin für die Beweislastumkehr-Lösung: Erst, wenn sich wirkliche Anhaltspunkte für Undichtigkeiten ergeben (z.B. abgesackte Bereiche aufgrund zusammengefallener Rohre), sollte es eine Prüfungspflicht geben. Ansonsten soll nicht per Gesetz die Undichtigkeit unterstellt werden und demzufolge mit Fristen der Nachweis gefordert werden.
Mit besten Grüßen

Christian Möbius