Christian Lindner
FDP

Frage an Christian Lindner von Trbet Onhznaa bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

14. März 2019 - 08:50

Warum müssen wir abzuschiebende Ausländer in ihre (sicheren) Heimatländer bringen? In anderen Ländern wird einem eine Frist gesetzt sich bis zum Tag X an der Ausreisestelle Y (Grenzposten oder Flughafen) abzumelden und das Land zu verlassen sonst droht Geld- bzw. Freiheitsstrafe u. Eintragung in einer Black-List die die künftige Wiedereinreise untersagt.

Frage von Trbet Onhznaa
Antwort von Christian Lindner
12. Juni 2019 - 07:08
Zeit bis zur Antwort: 2 Monate 4 Wochen

Sehr geehrter Herr Onhznaa,

herzlichen Dank für Ihre Frage.

In Deutschland ist die Lage doch ebenfalls so, wie Sie beschrieben haben: Weigert sich z.B. ein abgelehnter Asylbewerber, Deutschland innerhalb einer bestimmten Frist freiwillig zu verlassen, wird er abgeschoben. Der dann angesetzte Abschiebetermin wird den Betroffenen nicht mehr mitgeteilt, damit sie nicht kurzfristig untertauchen können. Besteht Fluchtgefahr, kann sogar Abschiebehaft angeordnet werden.

Laut Paragraf 66 des Aufenthaltgesetzes ist die finanzielle Frage klar geregelt: "Kosten, die durch die Durchsetzung einer räumlichen Beschränkung, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung entstehen, hat der Ausländer zu tragen." Zahlen muss also der Abzuschiebende selbst.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner