Frage an Christian Hirte von Klaus Dr. P. bezüglich Innere Sicherheit
Warum stimmen Sie als christlicher Abgeordneter immer wieder dem Morden unschuldiger Menschen zu, die uns nichts getan haben ? Terror bekämpft man nicht mit Terror. Das ist wie das Teufelsaustreiben mit Beelzebub!
Weitere Fragen an Christian Hirte
Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.
Seit Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes wurden bereits rund 300.000 Anträge gestellt. Bislang können sowohl natürliche als auch juristische Personen ohne Angabe von Gründen Zugang zu amtlichen Informationen und Dokumenten beantragen. Die Bearbeitung dieser Anfragen verursacht einen erheblichen personellen und sachlichen Aufwand.
Beides muss benannt werden: die Verantwortung des Regimes – und die Bedeutung des Völkerrechts
Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)