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Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Deutschland ist auch kritischer Journalismus von der Pressefreiheit gedeckt.

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Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Koalitionsvereinbarung haben wir uns als Regierungsparteien dazu bekannt, Glyphosat bis Ende 2023 vom Markt zu nehmen, was ein klares Nein bei den Abstimmungen in Brüssel bedeutet hätte.

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Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Glyphosat schadet der Artenvielfalt und die erneute Zulassung durch die EU-Kommission bis 2033 sendet ein schlechtes Signal für Investitionen.

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Antwort 07.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die FDP berief sich jedoch zudem auf eine weitere Passage im Koalitionsvertrag, aus der hervorgeht, dass die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln transparent und rechtssicher nach wissenschaftlichen Kriterien erfolgen muss.

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Antwort 06.01.2025 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zwar ist das EU-Lebensmittelhygienerecht nicht starr formuliert und ermöglicht eine flexible Anpassung an die individuelle Situation kleiner Schlachtbetriebe, jedoch kann von den grundlegenden Vorgaben nicht abgesehen werden und diese bleiben kostenintensiv