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Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 22.07.2021

(...) Mit Blick auf die Aufzeichnungen kann durch meine Wortwahl außerhalb des Plenums in der Tat ein nicht intendierter Eindruck entstehen, weshalb ich für Ihren Hinweis sehr dankbar bin. (...)

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SPD
• 22.07.2021

(...) Zudem stärkt die neue gesetzliche Regelung gerade die Demokratie, indem die Befugnisse für den Verordnungsgeber konkretisiert sowie zeitlich eng befristet wurden. (...)

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SPD
• 22.07.2021

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass künftig alle Einkommensgruppen in die gesetzliche Versicherung einzahlen – dazu gehören auch Selbstständige und Beamte. Das Nebeneinander von gesetzlicher und privater Krankenversicherung führt zu erheblichen Ungerechtigkeiten in unserem Gesundheitssystem und kommt allen voran den gesetzlich Versicherten teuer zu stehen. (...)

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SPD
• 22.07.2021

(...) das reguläre Einkommen und das Einkommen + Kurzarbeitergeld werden prozentual gleich belastet (...)

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