Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Keine Antwort Ich versuche es ein 3. Mal, da leider immer noch unbeantwortet meine Fragen vom 4.8.11 und 28.8.11: Welchen Beruf oder Studium haben Sie abgeschlossen und welchen empfehlen Sie jungen Leuten als zukunftsfähigen Beruf?16. September 2011
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Schatz, als ich den Stimmzettel für die Wahl der Bezirksverordneten betrachtete, konnte ich meinen Augen nicht trauen. So tauchte neben Ines Feierabend und Karin Kant auch Michael Schneider bei der Linken als Kandidat auf.08. September 2011
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Eine wachsende Zahl von Sinti und Roma aus Rumänien und Bulgarien macht in Berlin derzeit durch aufdringliches Betteln auf sich aufmerksam.30. August 2011 (...) Wir haben deshalb unter anderem einen Landesaktionsplan gegen Rassismus auf den Weg gebracht, der in der kommenden Wahlperiode umgesetzt werden soll. Eine der Gruppen, die historisch am längsten und häufigsten von Rassismus und Verfolgung betroffen sind, sind auch in Deutschland Roma und Sinti.. Deutsche Roma und Sinti wurden in Deutschland Jahrhunderte lang verfolgt, bis hin zur systematischen Ermordung durch ihre Landsleute in der Nazizeit. (...)
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schatz, bei der Vielzahl von Fragen zu den Flugrouten, stellt sich mir die Frage was das alles mit der Abgeordnetenhauswahl zu tun hat?! Welchen Spielraum hat das Abgeordnetenhaus bzw der Senat?30. August 2011 (...) Um Arbeit statt Arbeitslosigkeit vernünftig finanzieren zu können, werden wir dafür streiten, Mittel, die ohnehin zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit aufgewandt werden müssen, zu bündeln. So können zusammen mit Landesgeldern tariflich, mindestens aber nach Mindestlohn bezahlte weitere Stellen im ÖBS geschaffen werden. Es gilt ebenso, den ÖBS in seinem Anwendungsbereich auszudehnen. (...)
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Keine Antwort Lieber Herr Schatz, werden Sie im Abgeordnetenhaus einem/r Regierenden Bürgermeister/in Ihre Stimme geben, der/die für den Flughafen Schönefeld KEIN Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr in seine/ihre Koalitionsvereinbarung aufgenommen hat?29. August 2011
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Schatz, Zum BBI/BERh habe ich folgende Fragen: Für die von uns gewünschte Routenführung ist es wahrscheinlich notwendig sich gegen den unabhängigen Parallelbetrieb der Startbahnen einsetzen.29. August 2011
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Keine Antwort Hallo Herr Schatz, ich hatte Ihnen hier die erste Frage gestellt. Leider war ich im Urlaub und konnte erst jetzt die Antwort lesen. Ich fragte Sie welche Ausbildung oder welches Studium Sie abgeschlossen haben.28. August 2011
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Guten Tag Herr Schatz, nun ist Ihre Partei stets bei den Montagsdemos: Sie selbst sehe ich oft, Ihre Senatoren, Ihre Partei- und Fraktionsspitze, allein diese Präsens ist ein Unterschied zu den anderen Parteien. Aber was wird nach dem Wahltag?25. August 2011 (...) Die letztendliche Entscheidung über die Flugrouten wird jedoch nicht im Berliner Senat getroffen. Die Festlegung von Flugrouten ist eine Bundesangelegenheit. Daher kann ich ihnen keine Versprechungen machen. (...)
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schatz, wie stehen Sie zu dem Antrag, den die CDU-Fraktion zur Entlastung der Müggelseeregion zur Abstimmung im Abgeordnetenhaus eingereicht hat? MfG A. Schmitt25. August 2011 (...) Die Standortfestlegung war eine rein politische Machtdemonstration der CDU und hat wirtschaftlichen Interessen vor Bürgerinteressen den Vorrang gegeben. Inzwischen sind aber die Planungen und der Bau des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) soweit fortgeschritten, dass nach nunmehr 14 Jahren eine Aufgabe des Standorts Schönefeld und eine Neuplanung eines weiter entfernten Standortes - aus meiner Sicht - nicht vertretbar wären. Die Planfeststellung und damit der Standort des Flughafens BBI ist höchstrichterlich durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt worden. (...)
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schatz, da mein Enkel mir erst vor kurzem das Internet eingerichtet hat, ist dies mein erster Online-Wahlkampf und ich finde es interessant, daß die Positionen der Kandidaten alle sehr transparent nachzulesen sein: In dem Kandidate25. August 2011 (...) Meine Position dazu finden sie ja bereits in den vorherigen Antworten, auch was ich bisher zur Unterstützung getan habe und wie ich das Anliegen weiter unterstützen möchte - als Anwohner und Politiker. Es sollte uns darum gehen, gemeinsam die Initiative vor Ort zu stärken um die Flugroute über den Müggelsee zu verhindern, unabhängig von Parteipolitik. Ich habe am Sonntag auch die Menschenkette um den Müggelsee unterstützt und denke das wir damit ein gutes Zeichen gesetzt haben. (...)
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Sehr geehrter Herr Schatz, das Strandbad in Rahnsdorf ist seit langem ein großes Thema, nicht nur für uns Anwohner. Wie soll es Ihrer Ansicht nach mit dem Standbad weitergehen? Grüße22. August 2011 (...) Mein Fazit: Für Anwohnerinnen und Anwohner sowie den Tourismus eine gute Entwicklung für das Strandbad Rahnsdorf die nun zügig voranschreiten sollte und meines Erachtens nach auch wird. (...)
Berlin Wahl 2011 Frage anCarsten Schatz DIE LINKE Frage Antwort Was gedenken Sie für die Väter im besonderen zu tun ? Ich meine hier nicht nur die verheirateten, sondern auch die unverheiraten und insbesondere die Trennungsväeter? Wie gestaltet Sie hier aktive Gleichstellungs- und Väterpolitik ?17. August 2011 (...) Das kann nur gleichermaßen für eheliche wie nichteheliche Kinder gelten und setzt voraus, nach wie vor aus Sicht des Kindes zu argumentieren und das Kindeswohl stets im Auge zu behalten. Deshalb gilt es, Lösungen mit Kriterien zu finden, die Kindeswohl und Kindeswohlrninteressen in Einklang bringen. Elternrechte bedeuten auch Elternpflichten. (...)