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Bruno Hönel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Flo R. •

Warum werden Corona Boni nur an Pflegekräfte gezahlt und die anderen Berufsgruppen gehen leer aus. Auch Therapeuten, MTAS und Reinigungskräfte arbeiten unter diesen Bedingungen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter F. R.

vielen Dank für Ihre Frage zum Pflegebonus.

Im Koalitionsvertrag haben sich die Parteien der Ampel-Fraktion in einem ersten Schritt auf die Unterstützung der Alten- und Krankenpflege durch die Auszahlung eines Pflegebonus geeinigt. Das parlamentarische Verfahren zu dem Pflegebonusgesetz wurde vor kurzem abgeschlossen und die Auszahlung der Bonuszahlungen ist für das zweite Halbjahr 2022 vorgesehen. Dadurch sollen besonders die Pflegenden eine Anerkennung für ihre herausragende Leistung erhalten, die bereits seit Beginn der Pandemie und besonders in der zuletzt sehr starken Überlastungssituation in den Kliniken durch die Delta-Welle, die COVID-19 Patient:innen auf den Intensivstationen betreuen, aber auch diejenigen, die in Krankenhäusern und Altenheimen mit deutlich erhöhtem Aufwand und deutlich höherer Belastung Menschen betreuen und pflegen.

Aufgrund dessen ist diese Bonuszahlung des Bundes für Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege vorbehalten.

Wir sind uns sehr bewusst, dass auch andere Sektoren und Berufsgruppen im Gesundheitssystem eine deutliche Mehrbelastung durch die Pandemie erfahren haben.

Wir setzten uns deshalb auch bei diesen Berufen für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Stärkung der Berufsbilder ein.

Gleichzeitig zum Pflegebonus haben wir im Bundestag mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz die Steuerfreiheit für die Bonuszahlungen auf den Weg gebracht, um ihren Effekt noch zu verstärken.

Dabei konnten wir in den parlamentarischen Beratungen erreichen, dass im Gegensatz zum Gesetzentwurf der Regierung nicht mehr nur Pflegekräfte, sondern auch weitere Beschäftigte in den besonders betroffenen Einrichtungen zu den Begünstigten der Steuerfreiheit gehören.

Damit wollen wir einen Anreiz setzen für Bonuszahlungen durch Arbeitgeber oder im Rahmen von Tarifverhandlungen für diese Berufsgruppen als Anerkennung für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie.

 

Herzliche Grüße

Bruno Hönel

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