Brigitta Martens
CDU

Frage an Brigitta Martens von Gbz Ibtg bezüglich Gesundheit

10. November 2009 - 19:03

Hallo, Frau Martens,

Wie ist Ihre Position zur Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes?

Als Anwohner in St. Pauli ist mir nicht entgangen, daß nahezu alle Kneipen kurz nach Erlaß des letzten Gesetzes urplötzlich der kulturellen Förderung des Rauchens verschrieben waren. Natürlich unterstelle ich nur lautere Absichten und würde niemandem vorwerfen, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eine Gesetzeslücke auszunutzen, um den Sinn des Gesetzes völlig zu unterwandern.

Werden Sie unterstützen, daß das neue Nichtraucherschutzgesetz ein totales Rauchverbot vorsieht, damit sich der Senat nicht in 2010 mit der nächsten kreativen Unterwanderung befassen muß?

Frage von Gbz Ibtg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.