Frage an Brigitta Martens von Tom V. bezüglich Gesundheit
Hallo, Frau Martens,
Wie ist Ihre Position zur Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes?
Als Anwohner in St. Pauli ist mir nicht entgangen, daß nahezu alle Kneipen kurz nach Erlaß des letzten Gesetzes urplötzlich der kulturellen Förderung des Rauchens verschrieben waren. Natürlich unterstelle ich nur lautere Absichten und würde niemandem vorwerfen, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eine Gesetzeslücke auszunutzen, um den Sinn des Gesetzes völlig zu unterwandern.
Werden Sie unterstützen, daß das neue Nichtraucherschutzgesetz ein totales Rauchverbot vorsieht, damit sich der Senat nicht in 2010 mit der nächsten kreativen Unterwanderung befassen muß?
Weitere Fragen an Brigitta Martens
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(...) Bußgelder oder Platzverweise gegenüber Prostituierten gehören genauso dazu wie soziale Betreuung der Prostituierten. Meines Erachtens wird die Umgestaltung des Hansaplatzes (über zwei Millionen Euro) erfolgreich die Situation verbessern, weil ein belebter öffentlicher Raum durch erhöhte Sozialkontrolle die Prostitution langfristig verdrängen wird. Dabei gilt es natürlich zu beachten, dass es nicht zu einer Verdrängung in die angrenzenden Wohnquartiere kommt. (...)
Sehr geehrter Herr Janssen,
Sehr geehrter Herr Büsing,
vielen Dank für Ihre persönliche Kontaktaufnahme über mein Abgeordnetenbüro. Ihre Fragen habe ich gerne direkt beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitta Martens, MdHB