Sehr geehrter Herr Rhein, wann können pflegende Angehörige mit einer Ausweitung der Antragsberechtigten von Angehörigen mit anderen Schwerbehinderungen für das Landespflegegeld rechnen?

Der Kompromiss ermöglicht stabile Beiträge für die Versicherten und berücksichtigt gleichzeitig die wirtschaftlich herausfordernde Situation der Kliniken.

Viele Fragen wurden zwischenzeitlich individuell beantwortet. Für weitere Fragen zum Hessengeld steht die zentrale Informationsstelle des Landes zur Verfügung.

Der allgemeine Schutz vor Diskriminierung gilt. Die Aufnahme des Begriffs in Art. 3 GG ist aus meiner Sicht deshalb nicht erforderlich.

Ein Smartphoneverbot an Grundschulen ist aus meiner Sicht genau der richtige Schritt. Die von Ihnen erwähnte Initiative aus Thüringen begrüße ich ausdrücklich.