Weitere Fragen an Boris Rhein
Frage von Tobias R. • 12.10.2025
Antwort 03.11.2025 von Boris Rhein CDU
Der allgemeine Schutz vor Diskriminierung gilt. Die Aufnahme des Begriffs in Art. 3 GG ist aus meiner Sicht deshalb nicht erforderlich.
Frage von Robert D. • 20.05.2025
Antwort 21.05.2025 von Boris Rhein CDU
Die Ausnahmeregelung für Photovoltaikanlagen orientiert sich in Hessen an einem bundesweiten Beschluss der Bauministerkonferenz.
Frage von Natalie K. • 19.05.2025
Antwort 06.06.2025 von Boris Rhein CDU
Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage durch die zwischenzeitliche Antwort der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen erledigt ist.
Frage von Robert D. • 26.03.2025
Antwort 06.05.2025 von Boris Rhein CDU
Diese Regel geht auf einen Beschluss der Bauministerkonferenz aus dem Jahr 2022 zurück und wird in fast allen Bundesländern aus Brandschutzgründen angewendet.

