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Frage von Johannes F. •

Bei Mühlhausen eine Ortsumgehung gebaut. Laut Bundesverkehrswegeplan 2030 soll die Bahnstrecke Gotha-Leinefelde elektrifiziert + zweigleisig ausgebaut werden. Sind die Neubaubrücken dafür geeignet?

Sehr geehrter Herr Ramelow,

hier Links zum Informationssystem PRINS:

Bahnausbauprojekt: https://www.bvwp-projekte.de/schiene_2018/2-030-V01/2-030-V01.html?utm_source=chatgpt.com

Gesamtstraßenbauprojekt(in Teilprojekte untergliedert): https://www.bvwp-projekte.de/strasse/B176_B247-G11-TH/B176_B247-G11-TH.html

Sind die Neubaubrücken für einen Ausbau der Schieneninfrastruktur (zweigleisig + elektrifiziert) geeignet? Wurde das berücksichtigt?

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Antwort von Die Linke

Sehr geehrter Herr F.

vielen Dank für Ihre Anfrage und die Hinweise auf die Projekte im Bundesverkehrswegeplan. Sie sprechen einen zentralen Punkt an: Wenn wir Infrastruktur neu bauen, muss sie von Anfang an so geplant werden, dass zukünftige Anforderungen, insbesondere im Schienenverkehr, mitgedacht werden. Gerade beim geplanten zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Strecke Gotha–Leinefelde stellt sich deshalb völlig zu Recht die Frage, ob die neu errichteten Brückenbauwerke im Zuge der Ortsumgehung Mühlhausen dafür geeignet sind. Nach meinem Kenntnisstand ist genau das leider ein wiederkehrendes Problem der Verkehrspolitik auf Bundesebene: Straßenprojekte werden häufig isoliert geplant, ohne die notwendigen Synergien mit der Schiene konsequent mitzudenken. 

Ob die konkreten Bauwerke in diesem Fall bereits ausreichend dimensioniert sind, müsste im Detail durch die zuständigen Planungs- und Bauunterlagen geprüft werden. Diese Transparenz erwarte ich ehrlich gesagt auch von den verantwortlichen Stellen. Für mich ist aber klar: Es darf nicht sein, dass wir heute mit Steuergeld Infrastruktur schaffen, die morgen wieder umgebaut werden muss, weil zentrale Elemente der Mobilitätswende – wie der Ausbau und die Elektrifizierung von Bahnstrecken – nicht berücksichtigt wurden. Das ist weder wirtschaftlich sinnvoll noch verkehrspolitisch verantwortungsvoll. Wir brauchen eine integrierte Planung von Straße und Schiene, bei der der Ausbau des öffentlichen Verkehrs Vorrang hat. Nur so schaffen wir echte Alternativen zum Auto, stärken den ländlichen Raum und kommen bei der Verkehrswende voran. 

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