Birgit Ernst
CDU

Frage an Birgit Ernst von Reafg Jnuy bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Ernst,

mich besorgen die weltweit gestiegenen Militärausgaben (lt SIPRI die höchsten seit Ende des Kalten Krieges), an denen auch europäische Länder ihren Anteil haben.

Meine Jnuyentscheidung mache ich deshalb davon abhängig, inwiefern sich Kandidatinnen und Kandidatinnen sowie die Parteien für eine weltweite militärische Abrüstung einsetzen werden.

Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Abrüstingsinitiative ICAN hat zu diesem Thema eine Abgeordnetenerklärung initiiert, mit der Abgeordnete den UN-Verbotsvertrag zu Atomwaffen unterstützen können. Bisher haben 473 Abgeordnete unterzeichnet:
https://www.icanw.de/abgeordnetenerklaerung/

Werden Sie diese Erklärung nach Ihrer Wahl ins Europarlament auch unterzeichnen? Wenn nicht, was sind Ihre Gründe hierfür?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Reafg Jnuy

Frage von Reafg Jnuy
Antwort von Birgit Ernst
12. Mai 2019 - 12:17
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Jnuy,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie richtigerweise erläutern, kann die Erklärung nur von Abgeordneten unterschrieben werden. Da ich noch keine gewählte Abgeordnete bin, entfällt daher die Möglichkeit zur Unterzeichnung. Das Ansinnen der Erklärung, die weltweite Abschaffung von Atomwaffen, kann ich inhaltlich voll unterstützen. Ob ich die Erklärung im Falle meiner Wahl unterzeichnen würde, möchte ich an dieser Stelle allerdings offen lassen. Für Abrüstung, weniger Waffenexporte und den Kampf gegen Krieg und Gewalt werde ich mich aber immer einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Birgit Ernst