Frage von Philipp H. • 08.07.2025
Reformierung des TVöD seitens der Politik
Portrait von Birgit Butter
Antwort 25.09.2025 von Birgit Butter CDU

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels und der sinkenden Attraktivität des öffentlichen Dienstes wird das Thema jedoch auf politischer Ebene aufmerksam verfolgt.

Portrait von Birgit Butter
Antwort 07.07.2025 von Birgit Butter CDU

Der Deutsche Qualifikationsrahmen (DQR) dient seit 2013 der Vergleichbarkeit von Bildungsabschlüssen und stellt berufliche und akademische Qualifikationen auf gleicher Niveaustufe dar.

Frage von Sönke M. • 17.08.2023
Können Sie bitte ein Verbot der AFD prüfen?
Portrait von Birgit Butter
Antwort 07.09.2023 von Birgit Butter CDU

Ein Verbotsverfahren birgt aufgrund seiner sehr hohen Hürden aber auch immer das Risiko eines Scheiterns, welches die zu verbietende Partei weiter erstarken lässt.

Portrait von Birgit Butter
Antwort 08.05.2023 von Birgit Butter CDU

Diese Härtefallhilfen sollen Privathaushalte entlasten. Die Zuschüsse sollen dazu dienen, die Mehrkosten aus dem Jahr 2022 etwas auszugleichen. Die direkten Zuschüsse werden auf max. 2.000 EUR begrenzt, grds. werden max. 80% der Mehrkosten erstattet.

Portrait von Birgit Butter
Antwort ausstehend von Birgit Butter CDU