Die Taurus-Kommandostruktur müsste in die Ukraine verlegt oder von Deutschland aus bedient werden. Es ist nicht möglich, die Taurus-Waffen einzusetzen, ohne informationstechnische Beteiligung der Bundeswehr und eine faktische direkte Kriegsbeteiligung deutscher Soldaten.
Frage von Thomas W. • 08.03.2024
Antwort von Bettina Müller SPD • 14.03.2024
Frage von Susanne H. • 22.02.2024
Antwort ausstehend von Bettina Müller SPD
Frage von Jürgen B. • 03.07.2023
Antwort ausstehend von Bettina Müller SPD
Frage von Uwe K. • 25.05.2023
Antwort von Bettina Müller SPD • 25.05.2023
Anders als das Bürgergeld (vormals ALG II) ist das Arbeitslosengeld I keine staatliche Hilfe in Form einer Sozialleitung, sondern eine reine Versicherungsleistung, auf die Sie durch vorherige Einzahlung in die Arbeitslosenversicherung einen Anspruch erworben haben.
Frage von Jairo R. • 13.05.2023
Antwort von Bettina Müller SPD • 17.05.2023
Repräsentative und partizipative Elemente stellen in meinen Augen aber keinen Widerspruch dar, Sie müssen vielmehr gemeinsam wirken. Bürgerräte können ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein.
Frage von Miriam S. • 13.03.2023
Antwort von Bettina Müller SPD • 14.03.2023
Ich hoffe dennoch, dass die derzeit laufende Abstimmung zwischen Bund und Ländern sowie das für dieses Jahr zu erwartende Gesetzgebungsverfahren zu einer Lösung gelangt, die zu wesentlichen Weiterentwicklungen in der Profession und der Versorgung führen wird.