Portrait von Benno Zierer
Antwort 13.09.2023 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

Dass die AfD eine in großen Teilen staats- und demokratiefeindliche Gruppierung ist, steht für mich außer Frage. Ich bin allerdings der Meinung, dass ein Verbotsverfahren, das wahrscheinlich sehr lange dauern würde, der AfD zunächst einmal mehr nutzen könnte.

Portrait von Benno Zierer
Antwort 13.09.2023 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

Für mich ist der entscheidende Hebel, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, dass die politischen Parteien, die in Regierungsverantwortung stehen, egal ob im Bund oder in den Ländern, politische Lösungen für die drängendsten Probleme anbieten müssen, die bestenfalls Akzeptanz finden oder zumindest den Menschen das Gefühl geben, dass man sich mit ihren praktischen Alltagssorgen befasst hat

Portrait von Benno Zierer
Antwort 23.08.2023 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

Ich befürchte, dass ein Verbotsverfahren die AfD zunächst stärken würde. Deshalb müssen wir uns mit dieser Partei im demokratischen Prozess auseinandersetzen.

Portrait von Benno Zierer
Antwort 23.03.2022 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

was die Hotspot-Regelung angeht, ist noch immer nicht ganz klar, welche Kriterien hier gelten sollen.

Portrait von Benno Zierer
Antwort 09.02.2022 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

Insgesamt wäre es wünschenswert, dass insgesamt weniger Plastikmüll anfällt, einige regulative Maßnahmen wurden dazu ja bereits ergriffen, z.B. Verbot von Einweggeschirr etc.

Portrait von Benno Zierer
Antwort 17.12.2021 von Benno Zierer FREIE WÄHLER

ja