Frage an Beate Christine Merkel von Beate B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau B.,

erst mal bitte ich um Entschuldigung für meine späte Antwort. Mich hat ein bösartiges Bakterium angefallen und völlig flach gelegt. Aber jetzt:

"Was will die DiEM25 ganz konkret unternehmen, um Menschen das Wohnen in ihren jetzigen Wohnorten mit ihren jetzigen langjährigen Bekannten weiterhin zu ermöglichen?
Will die DiEM25 das überhaupt?"

Ja das wollen wir:
Angemessenes Wohnen ist ein Menschenrecht. Derzeit leben Millionen von Familien in Europa unter unzulänglichen Bedingungen oder sind von Zwangsräumung bedroht.
Wir fordern ein Abkommen der europäischen Staaten, um angemessene Wohnsituationen zu finanzieren und zu garantieren. Zusätzlich wollen wir neue Regeln einführen, um Gentrifizierung, Verdrängung und Rechtsunsicherheit zu bekämpfen.
Wir fordern ein europaweit harmonisiertes System des Mieterschutzes, das Grenzen für Mietsteigerungen, eine Mindestmietdauer und Schutz gegen Räumung enthält. Leerstehende Gebäude in Gebieten mit hoher Nachfrage sollen für die Unterbringung von Obdachlosen bereitgestellt werden.

"Es gibt in Deutschland bereits erste Anzeichen, dass Rentner in europäische "Nischenländer", in denen die Lebenshaltungs- und Pflegeheimkosten NOCH niedrig sind, flüchten, um dort von ihrer Rente noch ein bisschen übrig zu haben zum Essengehen, Schwimmbad- oder Kinobesuch etc.."

Alle Menschen sollten an Europas Wohlstand teilhaben und in Freiheit und Würde leben – nicht nur wenige Privilegierte. Wir fordern deshalb die Einführung einer europäischen bedingungslosen Grunddividende.
Eine Grunddividende ist der erste Schritt hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen. Sie wird jedes Jahr ausgezahlt und erlaubt, dass alle Europäer*innen von Europas Wachstum profitieren.
Die Grunddividende wird ausgeschüttet aus einem Fonds, der sich aus Vermögenswerten der Zentralbanken, einem Prozentsatz des Grundkapitals von jedem Börsengang sowie Einnahmen aus geistigen Eigentumsrechten zusammensetzt.
Und wir wollen einen Europäischen Gesundheitsstandard einführen: Menschen in ganz Europa sollen Zugang zu einer hervorragenden Gesundheitsversorgung erhalten. Wir schlagen einen europäischen Gesundheitsstandard vor, der die EU-Mitgliedsstaaten in Zusammenarbeit mit der EU verpflichtet, die Gesundheitsvorsorge schnell zu verbessern.
Dieser Standard wird ein Mindestmaß an Gesundheitsdienstleistungen definieren. Wir werden Regionen, die mit diesen Standards Schwierigkeiten haben, mit Mitteln aus dem EU-Budget unterstützen.

"Will die DiEM25 diesen Trend ... der ja letztendlich dann die Runde durch alle preiswerten EU-Länder machen wird ... also wenn Land XYZ teurer wird, zieht man ins nächste preiswertere Land usw usf - d.h. Rentner werden zu Zugvögeln degradiert mit ungewissen und unsicherem Ausgang - also will die DiEM25 diesen Trend stoppen und falls ja WIE?"

Wir wollen unterentwickelte Regionen der Europäischen Union unterstützen. Dazu möchten wir den EU-Fonds zum Ausgleich von wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheit (der EU-Kohäsionsfonds) signifikant erweitern. Mitgliedsstaaten sollen die Mittel auf bedürftige Kommunen übertragen, damit sie in lokale Gewerbe investieren können.
Die Mittel sollen außerdem auch in das Wohnungs- und Gesundheitswesen sowie in andere soziale Dienstleistungen investiert werden dürfen.
Ich hoffe ich habe all Ihre Fragen beantwortet und sie können in Zukunft vergnügt mit Ihrem Wohnmobil durch Europa reisen und nicht weil Sie sich nichts anderes mehr leisten können.

Herzliche Grüße
Beate Lippmann