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Barbara Hendricks
SPD

Frage an Barbara Hendricks von Senax Wnaßra bezüglich Wirtschaft

09. September 2005 - 18:07

Sehr geehrte Frau Dr. Hendricks,

als Postbeamten würde mich die Zukunft meines Unternehmens interessieren, also ob es zu einer vollkommenen Marktfreigabe (mit allen Vor- und Nachteilen) kommen oder die bisher praktizierte Verfahrensweise der Einflussnahme durch die Bundesnetzargentur beibehalten wird.

Mit freundlichen Grüßen
Frank Janßen

Frage von Senax Wnaßra
Antwort von Barbara Hendricks
16. September 2005 - 09:53
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 15 Stunden

Sehr geehrter Herr Janßen,

aus Ihrer Frage schließe ich, dass Sie in dem Teil der alten Bundespost arbeiten, der nach der Privatisierung zur Telekom geworden ist.

Im letzten Jahr haben wir das Telekommunikationsgesetz novelliert. Da die DT AG nach wie vor eine marktbeherrschende Stellung hat, wird der Markt weiterhin reguliert und bleibt das Unternehmen in der Pflicht, sich seine Preise von der Bundesnetzagentur genehmigen zu lassen. Aus der Regulierung entlassen werden kann die DT AG erst, wenn entweder ein starker Wettbewerber auf Augenhöhe kommt, oder wenn sich der Marktanteil der DTAG unter einen bestimmten Wert (40 bis 60 %) entwickelt - dieser Wert ist in der Wissenschaft umstritten: Je nach Definition des "wirksamen Wettbewerbs" im europäischen oder deutschen Wirtschaftsrecht. Gegenwärtig ist die Marktmacht der DTAG noch bei etwa 80 %.

Mit freundlichen Grüßen und guten Wünschen für Sie
Dr. Barbara Hendricks