Bärbel Bas

In Zeiten hoher Energiepreise und angespannter Märkte müssen wir nicht nur über zusätzliche Versorgung sprechen, sondern auch darüber, wie Energieverbrauch sinnvoll reduziert werden kann.

Ihre Anregung, Kita und Grundschule stärker zu verzahnen, erscheint mir grundsätzlich sinnvoll. Entscheidend ist aus meiner Sicht, dass Übergänge für Kinder gut gestaltet sind und Betreuung, Bildung und Förderung möglichst gut zusammenwirken. Wie genau das umgesetzt wird, liegt jedoch bei den Ländern und Kommunen.

CDU und CSU lehnen eine solche Reform kategorisch ab. Deshalb konzentrieren wir uns im Moment auf die Vorhaben, bei denen wir in der Koalition Verbesserungen erreichen können.

Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernelement unseres Sozialstaates. Gleichzeitig ist ein ebenso wichtiges Kernelement unseres Sozialstaates: Wer Leistungen in Anspruch nimmt, muss aktiv mitwirken.  Empfänger der Grundsicherung werden dabei begleitet, diesen Weg zu beschreiten und langfristig wieder eigenständig zu werden.

Die Kommission zur Sozialstaatsreform mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundes, der Länder und der kommunalen Spitzenverbände hat 26 Empfehlungen vorgelegt. Diese Kommission hat auch empfohlen zu prüfen, wie Abläufe verbessert und beschleunigt werden können und wie künftig eine Begutachtung ausreichend sein kann.

Ganz persönlich bin ich davon überzeugt, dass wir einen anderen gesellschaftlichen Umgang mit Care-Arbeit brauchen.