Bärbel Bas

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein

Um es klar zu sagen: Weder ich noch die SPD möchten den Pflegegrad 1 abschaffen

Die Hundesteuer ist eine sogenannte Gemeindesteuer. Die Kommunen entscheiden selbst, wie sie diese Mittel verwenden und in welchem Umfang sie sie beispielsweise zur Unterstützung von Tierheimen einsetzen.