Sehr geehrte Frau Baas, wofür steht die SPD in dieser Koalition konkret – und was hat sie bisher tatsächlich durchgesetzt?

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bitte um Verständnis, dass ich Ihrer weit gefassten Frage mit meiner Antwort auf dieser Plattform nicht in Gänze gerecht werden kann. In aller Kürze: Als SPD stehen wir in dieser Koalition für einen starken, verlässlichen Sozialstaat, für Gerechtigkeit und faire Lastenverteilung und dafür, dass Lebensleistung etwas zählt.

Durchgesetzt haben wir im ersten Jahr unter anderem das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität, mit dem wir endlich im großen Stil in Brücken und Schiene, Schulen, Kitas und Krankenhäuser investieren können, das Bundestariftreuegesetz für faire Löhne bei öffentlichen Aufträgen, die Stabilisierung der Rente, die Sicherung des Deutschlandtickets bis 2030 sowie die Verlängerung der Mietpreisbremse. Wir arbeiten unter anderem an der Umsetzung der Empfehlungen der Sozialstaatskommission, mit denen wir unseren Sozialstaat einfacher, schneller und verständlicher machen – damit die Unterstützung dort ankommt, wo sie gebraucht wird, ohne Umwege durch zu viel Bürokratie. Vor uns liegt außerdem die Reform unseres Rentensystems, um für alle Generationen eine auskömmliche Altersvorsorge zu schaffen, und eine Reform der Einkommensteuer, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten.

Eine Übersicht unserer Erfolge nach einem Jahr Koalition finden Sie zum Beispiel hier: www.spdfraktion.de/themen/zusammen-erreicht-erfolge

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas