Guten Tag Frau Bas, Die Hetzmapagne gegen Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf erschüttert mich. Werden Sie sich dem entgegenstellen und im nächsten Wahlgang für Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf stimmen?
Sehr geehrte Frau Bas,
Ich habe mich nie für die Wahl und Nominierung der Bundesverfassungsrichter:innen interessiert. Ich habe da dem Bundestag vertraut.
Bitte sorgen Sie mit ihrer starken Stimme dafür das ich weiterhin den Abgeordneten des Deutschen Bundestages vertrauen kann. Und in Zukunft solche Dinge ihren guten Lauf ohne außerparlamentarische Lügenkampagnen nehmen können. Vor diesem Lauten einfältigen Lügen einzuknicken ist ein schlimmer Fehler.
#BrosiusGersdorfBleibt!
Sehr geehrter Herr V.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bedauere sehr, dass Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf mittlerweile ihre Kandidatur für das Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat. Sie ist eine herausragende Juristin mit exzellenter fachlicher Qualifikation, großer persönlicher Integrität und einer klaren demokratischen Haltung. Die Angriffe, denen sie ausgesetzt war, hatten mit einer sachlichen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Sie wurde Ziel einer beispiellosen Kampagne.
Die SPD-Bundestagsfraktion stand zu jeder Zeit geschlossen hinter ihrer Nominierung. Dass es am Ende keine Mehrheit gab, lag allein an der kategorischen Ablehnung durch Teile der CDU/CSU-Fraktion, obwohl die Unionsspitze ihre Zustimmung wiederholt signalisiert hatte.
Frauke Brosius-Gersdorf hätte dem Bundesverfassungsgericht gutgetan: mit ihrer wissenschaftlichen Tiefe, ihrer juristischen Erfahrung, ihrem klaren Kompass für Grund- und Freiheitsrechte. Dass eine solche Persönlichkeit sich nun aus dem Verfahren zurückzieht, ist ein alarmierendes Signal – nicht nur für die politische Kultur, sondern auch für die Unabhängigkeit unserer Institutionen.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion werden einen neuen Vorschlag für eine geeignete Besetzung der Richterstelle am Bundesverfassungsgericht machen, weiterhin orientiert an fachlicher Exzellenz. Klar ist auch: Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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