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Bärbel Bas
SPD

Frage an Bärbel Bas von Zvevnz Yügwr bezüglich Umwelt

02. Juni 2020 - 12:36

Sehr geehrte Frau Bas,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

Frage von Zvevnz Yügwr
Antwort von Bärbel Bas
02. Juni 2020 - 14:56
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 19 Minuten

Sehr geehrte Frau Lütje,

für mich ist klar, dass wir ein Konjunkturprogramm brauchen, mit dem Maßnahmen finanziert werden, die sowohl ökologisch als auch sozial nachhaltig wirken.

Wie Sie den Medien sicher entnommen haben, werden zur Abwrackprämie sehr unterschiedliche Positionen vertreten. Für die SPD-Bundestagsfraktion haben sich meine Kollegen als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sören Bartol, Matthias Miersch und Achim Post in einem Namensartikel klar gegen eine Abwrackprämie ausgesprochen: "Eine Abwrackprämie, die Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen. Viel wichtiger ist, einen Absatzschub für klimafreundliche Fahrzeuge zu setzen, zum Beispiel über ein breites Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks" (https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87814484/corona-krise-so-wollen-spd-politiker-die-wirtschaft-wieder-flott-machen.html). Auch unser Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans hat sich gegen eine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren ausgesprochen.

Aus meiner Sicht geht es um die Frage, wie der Automobilbranche sinnvoll geholfen werden kann. Wer die Branche wirklich nachhaltig unterstützen will, muss Investitionen in die Zukunft freisetzen. Staatliche Kaufprämien für alte Technologien gehören nicht dazu. Ich setze mich dafür ein, dass wir uns auf Lösungen verständigen, die auch den Kampf gegen den Klimawandel unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas