spd/knoll
(...) Es ist unser Anliegen, alle Einschränkungen nur so kurz wie möglich andauern zu lassen, doch sie müssen gleichzeitig so lange wie notwendig gelten um das Infektionsgeschehen in Deutschland und dem Rest der Welt unter Kontrolle zu halten bzw. es unter Kontrolle zu bekommen. (...)
(...) Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben. (...)
(...) . Insgesamt werden uns diese Maßnahmen in Deutschland helfen, den Klimaschutz weiter konsequent voranzutreiben. (...)
Deshalb wird der Bund nun einen Nothilfefonds in Höhe von 100 Millionen Euro auflegen, um Studierende in finanzieller Not mit direkten Zuschüssen zu unterstützen. Mit der Abwicklung sollen die Studentenwerke als bewährte Orte der BAföG-Studienfinanzierung betraut werden. Statt einer reinen Kreditlösung hat die SPD unkomplizierte Hilfen zur direkten finanziellen Unterstützung der Studierenden durchgesetzt.
(...) Zum einen gibt es ein bestehendes Fortbildungsangebot des Bundestages (z.B. IT-Schulungen, Sprachkurse etc.) sowohl für Abgeordnete als auch ihre Mitarbeiter, die genutzt werden. (...)
Wir müssen letztlich allen helfen – Geflüchteten, den griechischen Anwohnern, Italien und auch der Türkei, in der vier Millionen Flüchtlinge leben. Die Fraktion der Grünen hat ihren Antrag im Bundestag gestellt als die europäischen Verhandlungen bereits liefen. Das war nicht sonderlich hilfreich, sondern für diese wichtigen Gespräche sogar kontraproduktiv. Trotzdem waren die Grünen nicht bereit ihren Antrag ein paar Tage später zu debattieren.
