Aydan Özoguz
SPD

Frage an Aydan Özoguz von Wnarx Znasenß bezüglich Humanitäre Hilfe

07. März 2020 - 16:59

Wie haben Sie bei der Abstimmung zur Aufnahme von 5.000 Geflüchteten aus Griechenland gestimmt und warum?
Vielen Dank für Ihre Antwort!

Frage von Wnarx Znasenß
Antwort von Aydan Özoguz
12. März 2020 - 14:20
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 21 Stunden

Sehr geehrter Herr Manfraß,

das Leid der Menschen ist furchtbar und macht mich sehr betroffen. Wir müssen letztlich allen helfen – Geflüchteten, den griechischen Anwohnern, Italien und auch der Türkei, in der vier Millionen Flüchtlinge leben. Die Fraktion der Grünen hat ihren Antrag im Bundestag gestellt als die europäischen Verhandlungen bereits liefen. Das war nicht sonderlich hilfreich, sondern für diese wichtigen Gespräche sogar kontraproduktiv. Trotzdem waren die Grünen nicht bereit ihren Antrag ein paar Tage später zu debattieren.

Den Inhalt des Antrags unterstützt sicherlich die Mehrheit des Deutschen Bundestages, aber der Zeitpunkt hätte unsere Minister Heiko Maas und Horst Seehofer bei ihren europäischen Verhandlungen extrem geschwächt. Es gibt leider Länder, die solche Signale sofort dazu nutzen, zu sagen: Lasst es doch Deutschland allein machen. Es gab aber in den Tagen positive Signale (u.a. aus Frankreich, Portugal, Finnland und Luxemburg), gemeinsam zu handeln. Wir wissen alle, dass es kein gemeinsames Vorgehen aller 27 EU-Staaten geben wird. Umso wichtiger ist es, Partner zu haben, die mit uns helfen wollen.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird von uns unterstützt in seinem Vorstoß, unbegleiteten Minderjährigen aus Griechenland schnell in Deutschland Asyl zu gewähren. Er hielt dazu während der Debatte auch eine Rede (https://dbtg.tv/fvid/7431567).

Meine Heimatstadt Hamburg gehört zu den Städten und Kommunen, die sich sofort gemeldet haben, Geflüchtete aufnehmen zu wollen. Sie wissen vielleicht, dass ich mich auch als Beauftragte der Bundesregierung immer dafür eingesetzt habe, in solchen humanitären Katastrophen schnell zu helfen und auch Helfende zu unterstützen. Das hat mir immer wieder auch Drohungen und Schmähungen eingebracht. Was mich natürlich nicht davon abhalten wird, mich auch weiter für schnelle humanitäre Hilfe einzusetzen.

Wir wissen ja alle, dass es nicht nur einige wenige Menschen sind, die in schwierigen Situationen sind. Aber die Lage an der griechisch-türkischen Grenze ist unerträglich und für alle unzumutbar. Die Hilfe soll nun auch schnellstmöglich beginnen.

Hier finden Sie den Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 04.03.2020, den ich ebenfalls mitgetragen habe: https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/griechenland.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Aydan Özoğuz, MdB